Recht§anwalt Thomas Kloeters - StVK-Zulassungsrecht

Hoverboard, e-Board, Segway ohne Lenker - Fahrerlaubnispflicht, Führerscheinpflicht, Zulassungspflicht, Versicherungspflicht, Steuerpflicht, Strafbarkeit, Ordnungswidrigkeit

nospam@example.com (Thomas Kloeters) — Sat, 19 Nov 2016 23:02:00 +0000

1.) Ein "Hoverboard" - (richtige Bezeichnung "E-Board" weil der Begriff "Hoverboard" aus der Science-Fiction-Filmkomödie "Zurück in die Zukunft II" stammt und es dort ein schwebendes Skateboard ohne Räder und Bodenkontakt analog einer "Hovercraft" ist), - ist ein elektrisch betriebenes, zweispuriges, Rollbrett (Skateboard in Querformat) ohne Lenkstange, auf dem sich eine Person stehend fortbewegen kann.

Typischerweise besteht das E-Board aus einer zweirädrigen Achse mit zwei kleinen Plattformen, auf denen der Fahrer steht. Das E-Board hält sich (ähnlich einem Segway) durch eine elektronische Antriebsregelung selbst in Balance und wird über Gewichtsverlagerung und die Fußstellung des Fahrers gesteuert.

2014 kamen die Geräte erstmals in China auf; seit 2015 machten zahlreiche Prominente das E-Board in den Vereinigten Staaten bekannt, (Quelle: Wikipedia).

2.) Sowohl Straßen als auch Gehwege darf man mit einem Hoverboard / e-Board nicht befahren. - Da es motorisiert ist und schneller als 6 km/h fährt, gilt es als "Kraftfahrzeug" und ist fahrerlaubnispflichtig (Klasse B für Pkw).

Außerdem liegt eine Zulassung zur Inbetriebnahme im Straßenverkehr bislang nicht vor. "Hoverboard, e-Board, Segway ohne Lenker - Fahrerlaubnispflicht, Führerscheinpflicht, Zulassungspflicht, Versicherungspflicht, Steuerpflicht, Strafbarkeit, Ordnungswidrigkeit" vollständig lesen

Kein Blaulicht und Martinshorn für den Privatgebrauch

nospam@example.com (Thomas Kloeters) — Sun, 26 Jul 2015 22:28:00 +0000

Ein Fahrzeug, das mit einer Sondersignalanlage (Blaulicht und Martinshorn) ausgerüstet ist darf diese Ausstattung in privater Hand nicht im Strassenverkehr behalten. Auch die Bezeichnung "Feuerwehr" sowie gelbe und reflektierende Streifen sind nur für "Kein Blaulicht und Martinshorn für den Privatgebrauch" vollständig lesen

Gelbe Kennleuchte, gelbe Warnleuchte, gelbes Rundumlicht, gelbes Blinklicht für den Privatgebrauch im Strassenverkehr zulässig?

nospam@example.com (Thomas Kloeters) — Tue, 05 May 2015 22:13:00 +0000

Es gibt rechtlich drei verschiedene gelbe Blinklichter im Strassenverkehr.

Zu unterscheiden ist zwischen

(1) gelbem Blinklicht (auch) im fahrenden Betrieb benutzbar, (§ 52 Abs. 4 StVZO),
(2) ausschliesslich auf stehenden Fahrzeugen, § 53 a Abs 3 StVZO
und
(3) herkömmlichen aufstellbaren blinkenden gelben Taschenlampen bzw. Warnblinklampen (Fachbegriff: tragbare Warnleuchten) die mit Akku oder Batterie betrieben werden, (und zwar ausschliesslich unabhängig von der Lichtanlage/Stromanlage des Kfz), § 53 a Abs. 1 StVZO.

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